"Das Alte stürzt, - es ändert sich die Zeit und NEUES LEBEN blüht aus den Ruinen."  (Friedrich von Schiller)

23.09. 2007

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19.09. 2007

Chronologie der Bauplanungen des Café Cornelius oder Fakten eines Zickzack-Kurses des Bürgermeisters und die in jeder Hinsicht bemerkenswerten Beschlüsse des Aufsichtsrates der Staatsbad GmbH seit der Wahl von Ludwig Salverius im September 2006

27.09.06 Infoabend „Haus der Insel“:
Herr Salverius kritisiert in Übereinstimmung mit fast sämtlichen anwesenden Einwohnern die vom Staatsbad und Herrn Loth präsentierten Schneider- Architektenpläne und das Nutzungskonzept für das Café Cornelius mit geschätzten Baukosten von rd. 2,35 Mio. Euro.
O-Ton laut der Norderneyer Badezeitung (NBZ) vom 29.09.06:
„Jeder Architekt hat seine Richtung. Ihre, Herr Schneider, ist wohl nicht mehrheitsfähig bei den Norderneyern! Ich könnte mir eine Gestaltung in Richtung Bäderarchitektur vorstellen. Für die Gastronomie wünsche ich mir mehr Norderneyer Ideen als „Gosch-Konzepte“.
Weiter sagt er, dass das Gesamtkonzept für ihn nicht stimmig und zu teuer sei.

16. Oktober 2006:
Ausschreibung der Stadt Norderney durch Herrn Stadtbaumeister Extra für einen auf 4 Wochen befristeten Architekten-Ideenwettbewerb des Umbaus des Café Cornelius gegen ein Anerkennungshonorar von 1.000 €.
Die Vorgaben lauten (vgl. NBZ vom 24.11.06):
1. „Bei weitestgehender Beibehaltung der vorhandenen Nutzung soll die Fassade gestaltet werden, wobei eine zeitlose, nicht moderne Architektur bevorzugt wird. Das heutige klobige, massive Erscheinungsbild soll verändert werden. Eingriffe in die Statik und Konstruktion sollen soweit möglich vermieden werden. Der geschlossene westliche Durchgang soll wieder geöffnet werden. Eine behindertengerechte Toilette im EG ist vorzusehen“.
2. Die Planungen sollen ein Baukostenvolumen von 1,0 Mio. € nicht überschreiten.

28. November 2006
Bürgerinformationsveranstaltung der FWN zu den 6 bei der Stadt eingegangenen Architekten-Entwürfen nach dem Ideenwettbewerb.
Im Rahmen einer Abstimmung der anwesenden 85 Norderneyer Einwohner sprachen sich 50 Bürger, also eine überwältigende Mehrheit, für den Extra/Meyer-Architektenentwurf des Café Cornelius aus.

29. November 2006: Info-Veranstaltung von L. Salverius zum Café Cornelius
(in der NBZ vom 30.11.06):
Nach der Vorstellung aller 6 Architektenentwürfe sagte er zum Entwurf Extra/Meyer laut der NBZ vom 30.11.06: Vielleicht hätten wir gleich damit anfangen können. Vielleicht ist er auch einen Tick zu elegant für eine Strandgastronomie“

6. Dezember 2006 AR-Sitzung Staatsbad:

Beschluss laut Protokoll: Der Aufsichtsrat beschließt einstimmig, eine Betreibungsausschreibung vorzunehmen. Die Ausschreibung soll auf dem Planungsmodell Extra/Meyer basieren.
So ist diese dann auch in der Presse verbreitet worden. Dazu wurde dann weiter einvernehmlich besprochen, dass andere Architekten, die am Ideenwettbewerb teilgenommen haben, mit der Weiterplanung nach dem Entwurf Extra/Meyer beauftragt werden sollen. Wenn feststünde, dass sich Pächter finden, soll auch die Bauausführung in Auftrag gegeben werden (so NBZ und OK vom 08.12.06 und NR vom 09.12.06). Die künstlerische Oberaufsicht bei der Weiterplanung und Umsetzung des Vorhabens sollte Karl Extra haben.

18.01.2007, AR-Sitzung Staatsbad:
Beschluss laut Protokoll: Es bleibt dabei, dass das Haus nicht erweitert, und die Fassade nach dem vorgestellten Muster umgestaltet wird. Die weitere planerische Gestaltung soll weiter in die Hände des Architekten Winter /Falkenberg gelegt werden, (bei im Übrigen weiterer Aufrechterhaltung der früher insoweit getroffenen Beschlüsse).

NBZ vom 21.05.07 über AR-Sitzung Staatsbad
Zitat: „Übereinstimmung ist nach Auskunft des Bürgermeisters inzwischen mit dem künftigen Pächter des Café Cornelius erzielt worden. An der planerischen Umsetzung würden das Architekturbüro Winter in Oldenburg sowie der Architekt Meinhard Falkenberg auf der Grundlage des Entwurfes Extra/Meyer arbeiten“.

NBZ vom 18.07.07
Herr Extra ist inzwischen seit drei Monaten verstorben und beerdigt. Jetzt werden durch L.Salverius und Wilhelm Loth völlig andere Pläne des Architekten Winter, Oldenburg, für das neue Café Cornelius präsentiert, wodurch auch das von den Norderneyern anerkannte Werk von Herrn Extra für das Café Cornelius ebenfalls zu Grabe getragen wird. Dazu wird dann die Unwahrheit verbreitet, dieser neue Winter-Entwurf hätte mehrheitlich den Zuspruch des Aufsichtsrates gefunden, obgleich dazu eine offizielle Abstimmung im AR des Staatsbades nie stattgefunden hat, geschweige es dazu ein Beschluss des Aufsichtsrates gab.

Bürgerversammlung des Bürgermeisters am 09.08.2007:
L. Salverius stellt den Insulanern Beifall heischend die neuen Planungen für das Café Cornelius vor und erlebt eine empörte bis zornige Bürgerschaft.
Die überwiegende Mehrheit der Zuhörer lehnt diese Planung ab und bezeichnet sie als „Katastrophe“, „Bretterbude“, „unmögliches dunkles Ding“ , usw.

AR-Staatsbadsitzung am 06.09.2007 und Bauausschusssitzung am 06.09.07
Die Neubaupläne des Café Cornelius durch das Architekturbüro Winter werden vorgestellt. Als geschätzte Baukosten werden neuerdings 1,75 Mio. € genannt.
Der AR des Staatsbades und auch der Bauausschuss stimmten diesem Vorhaben nunmehr mehrheitlich zu.

OK vom 11.09.2007
Der ständige Vertreter des Bürgermeisters, Frank Ulrichs, erklärt, dass die Baukosten für das Café Cornelius nach dem neuen Winter-Architektenplan 100.000 € günstiger seien als die Planungen von Extra/Meyer, die Baukosten von 1,8 Mio. € verursacht hätten.

Mal ehrlich: Wie darf der unbefangene Beobachter dieses denkwürdigen Vorgangs eine solche Entwicklung bewerten? Es drängt sich doch förmlich der Verdacht auf, dass diese Aussage von Herrn Ulrichs eine reine Zweckerklärung ins „Blaue hinein“ ist. Hintergrund kann nur die die im kleinen Kreise geplante Durchsetzung der neuen Winter-Architektenplanung für das Café Cornelius sein. Eine nachprüfbare  Kostenberechnung für die Extra/Meyer–Planung des insoweit darlegungs- und beweispflichtigen Bürgermeisters liegt nicht vor. Auch nach der Aussage des Architekten Meyer als Mitplaner von Herrn Extra ist diese Erklärung von Herrn Ulrichs falsch, weil Planungen von Herrn Extra und ihm immer so ausgerichtet waren, dass der vorgegebene Kostenrahmen von 1,0 Mio. € auf jeden Fall eingehalten wird. Herr Extra hatte dazu eine umfangreiche Bestandsaufnahme des Gebäudebestandes des Cafe Cornelius durchgeführt, danach alle Massen für den Umbau aufgenommen und eine exakte Kostenberechnung für die Entwurfsplanung gemäß § 15 Abs. 2 Nr. 3 HOAI, DIN 276, vorgenommen. Herr Extra legte dabei als verantwortlicher Stadtbaumeister für das Projekt gerade für seine Planungen höchsten Wert darauf, dass auf jeden Fall der Kostenrahmen von 1,0 Mio. € eingehalten wurde. Er wollte sich dabei auch von niemandem angreifbar machen. Wie es seine allseits bekannte Art war, verlangte seine Berufsehre, auf die er ebenfalls höchsten Wert legte, von ihm eine nachprüfbare und Anerkennung findende Arbeit. Seine unmittelbaren Wegbegleiter und zeitweiligen Schicksalsgenossen, wie der jetzige Bürgermeister, werden dieses eigentlich nur bestätigen können. Umso unverständlicher der Umgang mit dem Vermächtnis eines in vieler Hinsicht begnadeten Stadtbaumeisters.

Fazit: Manch einer hat halt nichts dazu gelernt. Diejenigen, die den Makel der Fehlplanung des 5-Sterne-Vorhabens auch mit zu verantworten haben, setzen weiterhin ihre Vorstellungen durch und der neu gewählte Bürgermeister, auf dem so viele Hoffnungen ruhten, entfernt sich mit dieser Entscheidung meilenweit von der Basis, die mitbestimmen zu können glaubte. Ein „Weiter so“, dass wahrlich bitter schmeckt.

22.08. 2007

Zweitwohnungsanlagen-Problematik: Bürgermeister Salverius signalisiert Gesprächsbereitschaft

In einem Schreiben an die FWN vom heutigen Tage begrüßt es Bürgermeister Ludwig Salverius, dass nach der Intervention der Freien Wählergemeinschaft Norderney "das Thema Zweitwohnungen grundlegend auf die Agenda genommen wird". Er räumt, wenn auch verklausuliert, Versäumnisse der Vergangenheit ein.

Der Bürgermeister vertritt den Standpunkt, dass es auch bei neuen Initiativen zur Verhinderung von Zweitwohnungen nur darum gehen wird, die Entwicklung zu bremsen. Nach seiner Auffassung wird der Trend selbst nicht zu brechen sein.

Hinsichtlich des Inkraftsetzens der Erhaltungssatzungen und ihrer vorgesehenen Anpassung an das jeweils geltende Recht bestätigt der Bürgermeister der FWN, dass diese tatsächlich im genannten Zeitraum nicht stattgefunden hat. Er ist der Meinung, dass es in den rechtlichen Inhalten zu den Erhaltungssatzungen seitdem ohnehin keine signifikanten Änderungen gab.  Die geplante "Fortschreibung" der Erhaltungssatzungen mit einer alle zwei Jahre erfolgenden Prüfung bezeichnet Salverius als "politische" Erklärung, Bestrebungen der Satzungsaufhebung durch "Teile der Politik" entgegenzuwirken. Fachlich hätte es dafür eigentlich keine Veranlassung gegeben.

Das ist die Sicht des Bürgermeisters. In Ordnung. Er hat seinen Standpunkt, wir den unseren. Nun müssen wir reden. Das tun wir. Versprochen!

18.08. 2007

Herrn
Bürgermeister Ludwig Salverius
Am Kurplatz 3
26548 Norderney

                                                                   Norderney, den 18. August 2007

Offener Brief des Bürgermeisters an die Gruppe FWN/Budde
Antwort des Gruppenvorsitzenden Manfred Plavenieks

Sehr geehrter Herr Salverius,
es mag sein, dass Sie den offenen Brief „unter dem Eindruck der Ratssitzung“ geschrieben haben. Es ist sicherlich noch nicht oft vorgekommen, dass ein Bürgermeister der Insel sich zu einem solchen Schritt genötigt zu fühlen glaubte. Für mich ist es allerdings schon ein Unterschied, ob man sich mit seinen Äußerungen als Politiker, der Sie ja nicht sind oder als Hauptverwaltungsbeamter an die Öffentlichkeit wendet. Das es Ihnen am Abend des 15. August 2007 nicht gelungen ist, „die Flamme klein zu halten und mäßigend einzuwirken“ steht wohl für jeden Beteiligten und auch die Zuhörer außer Frage. Das war im Übrigen gemäß NGO und Geschäftsordnung zuvorderst der Auftrag der Ratsvorsitzenden, die für die Aufrechterhaltung der Ordnung zu sorgen und ihr Amt unparteiisch wahrzunehmen hatte. Das es hier Probleme gab , konnte jeder sehen, hören und in den Zeitungen lesen. Allein unmittelbar nach der Eröffnung der Ratssitzung, in der Sie den Ratsherrn Hayo Moroni wegen seiner Zeitungsdarstellung zu den Zweitwohnungen mit dem Vorwurf der „Unverschämtheit“ scharf zurechtwiesen, wurde allerdings von Ihnen bereits kräftig Feuer geschürt.

Ich habe menschlich durchaus Verständnis dafür, dass auch Ihnen einmal der Kragen platzt, denn Sie haben zusammen mit Ihren Kolleginnen und Kollegen in der Verwaltung und den Gesellschaften bzw. Betrieben und den neu hinzugekommenen Ratsfrauen und Ratsherren ein wahrlich schweres Erbe übernommen. Ihre Wahl zum Bürgermeister habe ich seinerzeit begrüßt, weil man Ihnen vielfältige Fachkompetenz, anders als Ihrem Vorgänger, nicht bestreiten kann. Allerdings wusste ich von Ihren Kritikern auch, dass Ihnen der Ruf eines „beratungsresistenten Alleinentscheiders“ vorauseilte. Ich hatte allerdings die Hoffnung, dass Sie die Verfechter dieser „Theorie“ Lügen strafen würden. Ich habe bisher bewusst Zurückhaltung geübt, weil ich mich, - und das wird mir keiner übel nehmen können -, als Lernender betrachtete. Das bin ich selbstverständlich auch jetzt noch und werde es stets bleiben. Soviel zu meinem Selbstverständnis von der Politik und dem Umgang mit Menschen!

Die „Freie Wählergemeinschaft Norderney“ wurde seinerzeit von mir gegründet, weil ich mit den vergangenen Entscheidungen in Politik und Verwaltung, - wie die Mehrzahl der Inselbürger auch – nicht zufrieden sein konnte. Ich habe um mich Frauen und Männer geschart, die sich mit Sicherheit zum Wohle der Insel und deren Einwohnern einsetzen würden und denen man entsprechendes Vertrauen entgegenbringen konnte. Unsere Wahl in den Rat mit fast 18 % der Wählerstimmen bestätigte diese Einschätzung. Zusammen mit dem Ratsherrn Budde, der sich als Einzelkandidat unserer Gruppe anschloss, repräsentieren wir also mit über 21 % mehr als ein Fünftel der wahlberechtigten Bürger der Insel. Der von Ihnen immer wieder negativ dargestellte Hayo Moroni erhielt als Ratskandidat nach Karin Rass (GRÜNE) übrigens die zweitmeisten Stimmen, falls Sie und viele andere Ratsmitglieder das vergessen haben sollten.

Ursprünglich standen wir neugewählten Ratsmitglieder nach unserer Auffassung, Herr Bürgermeister, zusammen mit Ihnen für einen Neuanfang. Dass die wahrheitsuchenden Mitglieder der FWN durch ihren Nachholbedarf an Information zahlreiche Anfragen und Anträge stellen mussten, lag doch wohl von Beginn an auf der Hand. Die Wahlaussagen der FWN, - das, was wir auf unsere Fahne geschrieben haben -, sind auch jeder Bürgerin und jedem Bürger bekannt. Von pflegeleichten Ratsfrauen und Ratsherren hatte das Wahlvolk zu Recht genug. Man wünschte sich kritikfähige und kritische Ratsvertreter, die den Wählerauftrag zielgerichtet wahrnehmen. Seien Sie sicher, daran halten wir unbeirrbar fest. Ihnen, Herr Bürgermeister, ist bekannt, dass die Ratsmitglieder ihre Tätigkeit im Rahmen der Gesetze nach ihrer freien, nur durch die Rücksicht auf das Gemeinwohl geleiteten Überzeugung ausüben. Sie sind an Verpflichtungen, durch welche die Freiheit ihrer Entschließungen als Ratsmitglieder beschränkt wird, nicht gebunden.

Wenn also die Mehrheit der Ratsfrauen und Ratsherren (übrigens in der Mehrheit die Neugewählten) sich z.B. gegen die so geplante Verwendung des Grundstücks der Jugendherberge Südstraße ausgesprochen hat, weiß sie bei dieser Entscheidung nicht nur das Recht sondern auch die besorgte Anliegerschaft in ihrem Rücken, die auf sachgerechte Prüfung und Entscheidung vertrauen durfte. Vorauseilender Gehorsam ist in diesem neuen Rat passé! Man kann altes Unrecht nicht mit neuem Unrecht heilen! Wir werden die Kuckuckseier (sprich mangelhaften Verträge), die uns unsere Vorgänger ins Nest gelegt haben, nur wegen eines Empörung demonstrierenden und auf Einschüchterung bedachten Bürgermeisters nicht ausbrüten! Herr Salverius, selbst knappste Mehrheitsentscheidungen haben auch Sie zu respektieren. Es gibt leider, muss ich konstatieren, mittlerweile zahlreiche Beispiele dafür, dass Sie dazu wenig Bereitschaft zeigen. Leider kann ich Ihnen den Vorwurf nicht ersparen, dass wir nach etwa 10 Monaten Sammeln von Erfahrung in der politischen Arbeit feststellen müssen, dass Ihnen dieses schwerer fällt, als Sie es den Bürgern vor der Wahl Glauben machen wollten. Ich denke an die Worte vom Kreide fressenden Wolf.

Ich war und bin bekannt dafür, dass meine Aussagen überprüfbar und nachzuweisen sind. Darum werde ich mich auch zukünftig bemühen. Wenn Sie schreiben, Herr Bürgermeister, dass eine zunehmende Isolierung grundsätzlich erst einmal keiner will und dieses primär „auf die Vorgänge um Herrn Moroni“ beziehen, fühle ich mich zusammen mit den anderen Mitgliedern der FWN, milde ausgedrückt „veräppelt“. Was nach der Ratssitzung in der Gesellschafterversammlung bei bereits eingetretener Abwesenheit der Öffentlichkeit abgegangen ist, war bereits Isolierung pur! Indem man unbemerkt von den Mitgliedern der FWN, die nach dreieinhalb Stunden Ratssitzung etwas Luft schnappen wollten, die Gesellschafterversammlung in aller Eile eröffnete und die Tagesordnung verabschiedete, verhielt man sich vielleicht formal noch korrekt. Moralisch war es eine Niederlage der Demokratie. Die grinsenden Gesichter derjenigen, die sich diese Farce ausgedacht hatten, - leider parteiübergreifend -, werden wir so schnell nicht vergessen können.

Herr Bürgermeister Salverius, auch konstruktive Kritik ist positive Arbeit miteinander an der Sache. Ich habe mir die Aufzeichnung der Ratssitzung, die ja zum Glück über das Internet verbreitet wird, noch einmal angehört. Es wird dort sehr deutlich, wer Agierender und wer Reagierender war. Ich stelle fest, dass Herr Moroni sich nur immer wieder gegen Vorwürfe Ihrerseits wehren musste, auch wenn optisch und akustisch leider manchmal ein anderer Eindruck entsteht. Daran werden wir arbeiten. Lesen Sie ruhig noch einmal unser „Wahlprogramm“. Daran wird sich auch weiterhin unsere Sachpolitik im Rat, in den Ausschüssen und in den Gesellschaften orientieren. Damit sind wir für jede und jeden auch ein berechenbarer Partner. Das wollen wir auch zukünftig sein!

Was die Interna aus dem Aufsichtsrat des Staatsbades betrifft, die Sie in aller Öffentlichkeit hinsichtlich des Ausschlussantrages der Mitglieder des Aufsichtsrates von SPD, GRÜNE/Bündnis 90 sowie CDU/WIN gegen Herrn Moroni verbreiten, will ich mich hier nicht weiter ergießen. Das ist ohnehin im größeren Forum zu klären.

Ein Letztes: Jedes Ratsmitglied hat gemäß § 39a NGO das Recht, Anträge zu stellen und vom Bürgermeister in allen Belangen Auskunft zu verlangen. Das gilt nun einmal auch für Herr Moroni, so unbequem das manchmal für den einen oder anderen sein mag. Hier vertritt die NGO wichtige demokratische Grundsätze, die auch der Hauptverwaltungsbeamte zu erfüllen hat!
Herr Bürgermeister, Unterstützung werden Sie immer dort von uns bekommen, wo wir das kompromissbereit vertreten können. Wenn das einmal nicht möglich ist, müssen Sie auch mit unserem „Nein“ leben.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Manfred Plavenieks
(Manfred Plavenieks)
Gruppenvorsitzender FWN/Budde

16.08. 2007

Turbulente Ratssitzung

Die Ratssitzung am 15.08. 2007 hatte es in sich. Sicherlich darf man eine Ratssitzung nicht an ihrem Unterhaltungswert sondern hauptsächlich an den dort besprochenen und beschlossenen Inhalten messen. Der staunenden Öffentlichkeit in den Konferenzräumen im "Haus der Insel" und am Radio (104,0 MHz) wurde allerdings auf beiden Sektoren einiges geboten. Eines wurde deutlich: Die Mitglieder der Freien Wählergemeinschaft Norderney werden vielen Verantwortungsträgern in der Politik und der Verwaltung mit ihren zahlreichen Anfragen und Anträgen immer unbequemer.  Wir werden trotz der Versuche, uns mundtot zu machen oder auszugrenzen, vom Pfad der aufrichtigen Bürgerorientierung nicht abweichen.  Mehr dazu in den nächsten Tagen. 

11.08. 2007

Salverius gerät unter Feuer - Der Ostfriesische Kurier vom heutigen Tage titelt: "Café Cornelius erhitzt die Gemüter auf Norderney"

So hatte es sich der Bürgermeister Ludwig Salverius in der Bürgerfragestunde am letzten Donnerstag dann wohl doch nicht vorgestellt: Als er den Entwurf des CafésCornelius mit einem: "Und jetzt kommt ein Highlight" präsentierte, erntete er bittere Kritik für den jetzigen Entwurf. Es fielen Worte wie: "Katastrophal", "Bretterbude" usw. Die anwesenden Vertreter der FWN verlangten zudem Auskunft darüber, wann denn durch wen die Entscheidung gefällt worden ist, den von den Bürgern favorisierten und von den dafür zuständigen Gremien genehmigten Entwurf "Extra/Meyer" zu kippen und eine völlig andere Fassaden- und Ausbauplanung vorzulegen. Der Bürgermeister blieb die Antwort schuldig.

Diese Planung erinnert im Übrigen fatal in Gestaltung und Konzeption an den gescheiterten Vorschlag des Geschäftsführers des Staatsbades, Wilhelm Loth (wir berichteten; s.u.)! Ludwig Salverius hatte damals noch stark mit seiner herben Abkanzelung des Modells bei den Bürgern gepunktet. Ihm wurde danach zugetraut, den Bürgerwillen trotz der Einflussnahme des Kurdirektors auch 1 zu 1 umzusetzen.

Die Spatzen pfeifen den Verdacht ja seit Jahren von den Dächern: Auch bei dem Umzug der Verwaltung und der Politik vom ehemaligen Rathaus ins Basargebäude hat Loth offensichtlich entscheidenden Einfluss gegen den deutlich artikulierten Bürgerwillen genommen. Dabei ist es natürlich für den Außenstehenden schwierig, dieses interne Wirken zu erkennen oder gar zu beweisen.  Die Hauptaufgabe der Politik besteht darin,  der Verwaltung und den Geschäftsführungen genau diesen Bürgerwillen zu vermitteln, damit die Entscheidungen (natürlich unter Berücksichtigung einer ordnungsgemäßen Geschäftsführung!) auch umgesetzt werden. Die Mitglieder der Freien Wählergemeinschaft bemühen sich sehr um Transparenz, damit die Entscheidungsgänge auch für den Souverän, unsere Mitbürger, deutlich und nachvollziehbar werden. Das ist von anderer Seite nicht immer so gewollt.

Salverius,  der durch die Bürgerfragestunde eben diese Transparenz publikumswirksam mit erzeugen will, musste sich am Donnerstag darüber belehren lassen, dass auch der größte Teil seiner Wähler nicht jede Entscheidung "des Königs Ludwig" (Volksmund) kritiklos hinnehmen will und wird. Auch wenn er nur noch monologisierte, um peinliche Zwischenfragen zu unterdrücken, wurde der Unmut der Zuhörerschaft sehr deutlich artikuliert. Insbesondere Ratsherr Hayo Moroni verwies auf zahlreiche Unstimmigkeiten in der Argumentation des Bürgermeisters, dem es absolut nicht gefiel, dass er bei "seiner" Veranstaltung, was das Café Cornelius betraf, vom Bürger nicht die Zustimmung erteilt bekam. Wir berichten weiter. 

07.08. 2007

Bund der Steuerzahler stellte Fragen hinsichtlich der kommunalen Schuldenbelastung und fordert Schuldenabbau -

Norderney ist hier "Spitze"!

Wie viele Jahre braucht eine niedersächsische Stadt oder Gemeinde, um ihre Schulden komplett abzubauen, wenn sie ohne einen Euro Neuverschuldung ab sofort jedes Jahr zehn Prozent ihrer Einnahmen aus Steuern und Zuweisungen in die Tilgung steckt? Dieser Frage ist der Bund der Steuerzahler nachgegangen und kommt zu erstaunlichen Ergebnissen. 

Die ostfriesischen Inselgemeinden Norderney (114 Jahre), Spiekeroog (90 Jahre) und Langeoog (89 Jahre) benötigen danach drei und mehr Generationen zum Schuldenabbau.

Auch die Städte Bad Gandersheim (LK Northeim), Bad Sachsa (LK Osterode am Harz), Cuxhaven und Königslutter (LK Helmstedt), die Gemeinden Amt Neuhaus (LK Lüneburg) und Juist (LK Aurich) sowie die Samtgemeinden Asse (LK Wolfenbüttel) und Bad Grund (LK Osterode am Harz) bräuchten mehr als ein halbes Jahrhundert, um bei ihrer derzeitigen Finanzkraft die aufgehäuften Schulden abzubauen. Die langen Tilgungszeiträume veranschaulichen nach Auffassung des Bundes der Steuerzahler das erschreckend hohe Ausmaß der Verschuldung einzelner Gemeinden.

In diesen Zeiten sprudelnder Steuereinnahmen fordert der Verband die Kommunen auf, von ihren teilweise horrenden Schuldenbergen herunterzukommen. Ansonsten drehe sich die Schuldenspirale im nächsten wirtschaftlichen Abschwung ungebremst weiter. „Denn nach den fetten kommen auch wieder magere Steuerjahre“, heißt es beim Bund der Steuerzahler. 

Der Bund der Steuerzahler unterstellt bei der Berechnung der „fiktiven Tilgungsjahre“, dass ein Zehntel der laufenden Einnahmen aus Steuern und Zuweisungen jährlich in den Schuldenabbau fließen und in dieser Zeit keine neuen Schulden (netto) aufgenommen werden. Die Finanzkraft wurde bei den Städten, Gemeinden und Samtgemeinden aus den tatsächlichen Netto-Steuereinnahmen und Zuweisungen im Durchschnitt der Jahre 2004 bis 2006 ermittelt. Bei den Schulden berücksichtigt der Bund der Steuerzahler neben den Investitionskrediten und Kassenkrediten zum 31.12.2006 auch etwaige Schulden der kommunalen Eigenbetriebe und -gesellschaften, für die Angaben flächendeckend zum 31.12.2005 vorliegen.

Die Freie Wählergemeinschaft hat diesbezüglich Fragen aufgeworfen und sich über den Schuldenstand insbesondere der städtischen Gesellschaften erkundigt.  Die Ergebnisse sind wahrlich ernüchternd.  Es ist an der Zeit, durch einen rigorosen Kassensturz die tatsächliche Finanzsituation aufzuhellen. Diesen fordern die Mitglieder der FWN vehement und haben auch die entsprechenden Anträge vorgelegt.

Nach dem Kassensturz wird man abschließend und endgültig über Verantwortlichkeiten reden müssen. Bisher haben sich die namentlich von Ratsherrn Hayo Moroni (FWN) und auch von Ratsherrn Stefan Wehlage (Grüne/Bündnis 90) zum Rücktritt aufgeforderten Personen Ex-Bürgermeister Klaus-Rüdiger Aldegarmann, ehemaliger 1. stellvertr. Bürgermeister Herbert Visser und ehemaliger 2. stellvertr. Bürgermeister Jann Ennen nicht zu der Misere bekannt. Einzuschließen in die Verantwortlichkeiten sind auch und insbesondere die Geschäftsführer der Staatsbad Norderney GmbH, Wilhelm Loth und der Wirtschaftsbetreibe Norderney GmbH, Lübbe Saathoff. Die Praxis der letzten Monate hat gezeigt, dass sich hier kaum etwas rührt.

Die Frage nach der "politischen Hygiene" wurde von einem der wichtigsten Verantwortungsträger der Stadt Norderney gegenüber einem Vertreter der FWN sinnigerweise so beantwortet: "Eine politische Hygiene gibt es auf Norderney nicht!" Es bleibt nur zu wünschen, dass dem nicht so ist. Man war doch letztes Jahr angetreten, vieles besser zu machen als die Vorgänger im Amte...

28.07. 2007

Wir schrieben am 10.04. 2007: Schauen wir uns also an, was jetzt entsteht.

Mehrheitlich (?) abgelehnt:                Modell Extra/Meyer

 

Sicher ist, dass der wichtigste Fürsprecher sich nicht mehr für "sein" Modell einsetzen konnte. Er hätte die Gestaltung außen (Fassade) und innen (Nutzung) mit dem ausgewählten Pächter bis ins kleinste Detail abgesprochen und mit allem Engagement umgesetzt. Politisch hätten wir ihn mit allen Kräften dabei unterstützt. Wie man an verantwortlicher Stelle mit der demokratischen Entscheidung hinsichtlich der vorausgegangenen Bürgerbefragung umgegangen ist, möge jeder selbst bewerten.

Das ist leider Schnee von gestern. Die Mitglieder der Gruppe FWN/Budde unterliegen keinem Fraktionszwang. Das findet sich auch ab und zu in unterschiedlichen Ansichten wieder. Dieses war allen bei der Kräftebündelung bewusst und wir können damit leben. Ein Teil der Mitglieder findet als kleinsten gemeinsamen Nenner mit den Verantwortlichen der Stadt und der Gesellschaft Staatsbad zumindest die Pächterauswahl absolut richtig und wünscht dem Norderneyer Ehepaar alles Gute und viel Glück!  

10.04. 2007

Der Vorschlag der FWN zum Café Cornelius – wirklich ein betriebswirtschaftliches Risiko?

Zur Erinnerung:

Das Nachfolgende war unser Vorschlag am 07.12. 2006, der das Wohlgefallen der Mehrheit der Norderneyer Bürger, die an unserer Informationsveranstaltung teilnahmen, fand. Er wurde in der Aufsichtsratungssitzung der SBN und den Gesellschafterversammlungen der SBN/WBN mehrheitlich abgelehnt. Wir bedienten uns bei der Verfassung aller Punkte sachkundiger Beratung ausgezeichneter Spezialisten.

„Folgende Beschlussvorlage, die wir aus legitimem Demokratieverständnis heraus auch der Öffentlichkeit zur Diskussion stellen, haben die Mitglieder der FWN im Aufsichtsrat der Staatsbad Norderney GmbH für den Umbau des ehem. „Cafe Cornelius“ eingebracht. Dabei handelt es sich selbstverständlich um Vorschläge, die auch zur weiteren Ideenfindung und Meinungsbildung anregen sollen.

1. Das ehemalige „Café Cornelius“ wird auf der Basis des Planentwurfs Extra/Meyer, der auf die für Norderney historische, zeitlose und schöne Bäderarchitektur zurückgreift und in der Norderneyer Bevölkerung mehrheitlich eine Zustimmung erfahren hat, so schnell wie möglich umgebaut.

2. Die Nutzungskonzeption des Objektes könnte dabei wie folgt aussehen:

a) Zur Refinanzierung des Grundstückskaufpreises und auch der anfallenden Baukosten in Höhe einer Gesamtinvestition von rd. 2,5 Mio. € kann die Nutzung des Objektes nur eine gastronomische sein, wie dieses auch traditionell immer so war.

Ziel sollte es dabei sein, eine besondere Spitzengastronomie dort zu installieren, wie es sie auf Norderney nirgendwo gibt, so dass das „Café Cornelius“ entsprechend der äußeren schönen Gestaltung des Hauses im Sinne der kunstvollen, historischen Bäderarchitektur zu einem einzigartigen Anlaufpunkt für den Gast und auch den Norderneyer jeden Alters wird.

Erreichen lässt sich dieses Ziel durch die Einrichtung einer sogen. Erlebnisgastronomie im EG-Bereich, wo neben Essen und Trinken von hochwertiger Qualität aus der Regionalküche (Salate, Fisch usw.) und eventuell auch Sushi in einer sogen. Frontcooking-Bar zusätzliche Attraktionen aus dem kulturellen Bereich bei einem besonderen Ambiente geboten werden. Es ist dabei zu denken an sonn- und feiertägliche Frühschoppen, Kleinkunstveranstaltungen, Lesungen, Vorträge, Live-Musik (auch im Außenbereich auch mit Norderneyer Musikgruppen), Modeschauen u.a. Damit würde auch die Lücke gefüllt, die der Wegfall der damaligen Norderneyer Strandhallen (mit dem roten Teppich) für eine wünschenswerte Erlebniskultur („Flair am Meer“) gerissen hat.

b) Bautechnisch dazu erforderlich wäre eine Gestaltung der Gasträume im Innen- und Außenbereich so, dass eine Atmosphäre entsteht, in der sich alle Generationen wie zu Hause und wohl fühlen. Diese Räume müssen die Möglichkeit besitzen, den jeweiligen Erfordernissen angepasst zu werden. Vom Jazzfrühstück für 50 Personen bis zur Modeschau für Hunderte muss bei leichter Handhabung durch Verschieben einzelner Segmente der notwendige Raum schnell einzurichten sein. Durch Schiebetüren hat bei schönem Wetter der innere Gastraum in den äußeren einzufließen. Eine geschickte Verteilung von Windfängen sollte den Terrassenbereich windberuhigt gestalten. Ebenso ist für eine raffinierte Beschattung im Hochsommer zu sorgen, die aber auch als Regenschutz dienen kann. Empfohlen wird die Hinzuziehung eines guten Innenarchitekten.

c) Im Untergeschoss könnte auf einer vorhandenen Nutzfläche von rd. 540 m² eine Diskothek eingerichtet werden, die ein für alle Generationen interessantes Programm und eine breit gefächerte Musikauswahl bereithält. Bautechnisch ist dieses bedenkenlos möglich.

d) Der sich an den gastronomischen Teil anschließende Wohnungsteil des Objektes sollte der Wohnraum für den Pächter sein und - ebenso für sein Personal - entweder Zimmer oder Kleinstwohnungen bereithalten. Aus wirtschaftlichen Gründen ist ebenfalls ein Ausbau des Dachgeschosses zu planen und durchzuführen. An der Südostecke des Hauses könnte ein Kiosk eingerichtet werden, der den Besucherstrom zum Strand mit allen möglichen nützlichen Dingen für das Strand- und Badeleben versorgt.

e) Weil alle hochwertigen Angebotssortimente eng miteinander verknüpft sind, sollte dafür ein einziger Pächter des neuen Café Cornelius gesucht werden, der ein Gastro-Profi und Manager in Personalunion sein sollte und so in der Lage ist, dieses Geschäft dann entsprechend professionell zu betreiben, um die erforderlichen Pachten von rd. 100.000 € - 120.000 € p.a. zur Refinanzierung des Objektes zu erwirtschaften.

3. Ergänzt und damit eingebunden muss in das „Café Cornelius“-Bauprojekt dann auch die westlich daneben stehende Badehalle. Sie muss in dieser Funktion mit Strandkapitän, Umkleideräumen und sanitären Einrichtungen erhalten bleiben. Sie kann zudem auch als Stützpunkt und Ausgabe von Geräten für die verschiedenen Strandsportarten und Fitnessaktivitäten dienen, wie z.B. Volleyballgeräte, Nordic-Walking-Geräte, Boccia-Kugeln, Strandtennisgeräte usw.

Von weiteren gastronomischen Einrichtungen ist dort abzuraten. Eventuell wäre dort lediglich ein Kiosk mit einem Eis- und Getränkeangebot vorzuhalten.

Insgesamt muss dabei die äußere Gestaltung der Badehalle dem Charakter des neuen Café Cornelius angepasst werden. Von der Seeseite aus muss es als attraktive Einheit erkennbar und eine Augenweide sein.

Zwischen den sogen. „Norderneyer Stonehenge“ (das sind im Volksmund die vier bis fünf Granitsäulen an der Auffahrt zum Café!) könnte auch wieder ein großflächiges Außen-Schachspiel für die Denksportler am Nordstrand aufgestellt werden.

Weiter wäre auch zur (wirtschaftlichen) Wiederbelebung dieses Nordstrandbereiches am Café Cornelius ein Gästetransport entlang der Strandpromenade bis zum Weststrand einzurichten, wie er einmal bis vor wenigen Jahren durch die Elektrobahn „Nixe“ gegeben war.

Der gesamte Strandbereich vom Weststrand zwischen „Giftbude“, „Milchbar“, „Riffkieker“ / „Surfcafe“ und „Café Cornelius“ würde insgesamt so in seiner Vielfältigkeit an gastronomischen Einrichtungen, sportlichen Möglichkeiten und kulturellen Angeboten für jedermann und jede Familie einmalig an der deutschen Nordseeküste sein und einer der schönsten Wanderwege Deutschlands.

Fazit: Liebe Leserin, lieber Leser, - wie Sie wissen, wurden diese Vorschläge als sich nicht rechnend und damit betriebswirtschaftlich undurchführbar bezeichnet. Schauen wir uns also an, was jetzt entsteht.

22.12. 2006

Die FWN sorgt im Rat wie versprochen für frischen Wind

Eine zufriedenstellende Bilanz ziehen die Mitglieder der Gruppe FWN/Budde bei der Bewertung der politischen Arbeit seit dem 9. November dieses Jahres. Man sorgt für frischen Wind, der natürlich dem einen oder anderen auch nicht immer angenehm ins Gesicht bläst. Insgesamt lässt sich aber sagen, dass schon in relativ kurzer Zeit die Normalität politischen Austauschs zwischen den Parteien und Gruppen bei der Findung von Mehrheiten eingekehrt ist.

Wir weisen auf folgende Fakten hin:

1. Vor allem der außerparlamentarischen und der parlamentarischen Arbeit der Freien Wählergemeinschaft in Bürgerversammlungen, im Rat mit seinen Ausschüssen und im Aufsichtsrat des Staatsbades ist es zu verdanken, dass das neue Cafe Cornelius nach den Plänen der Insulaner Extra/Meyer (mit künstlerischen und architektonischen Anregungen unserer FWN-Mitstreiterin Heidi Daniel) realisiert werden wird. Der Bürger wurde entgegen anderslautender Absichten nach Intervention der FWN schließlich in den Meinungsbildungsprozess eingebunden und nahm das Mitspracherecht dankbar an. 
2. Maßgeblich durch die fundierte Arbeit der FWN im Rat und in öffentlichen Stellungnahmen kam schließlich ein Ratsbeschluss zustande, der entgegen der Umstrukturierungspläne des Bürgermeisters dazu führte, dass a) die Firmenleitungen von WBN, WGN, FluhaNey und des Eigenbetriebs TDN weiterhin in dem Geschäftsgebäude am Wasserturm verbleiben und b) über Verbesserungen bei den organisatorischen und personell-informellen Strukturen dieser Betriebe zur Stadtverwaltung hin nachgedacht wird.
3. In allen Gremien der Stadt hat vornehmlich die FWN Initiativen für mehr Transparenz und Öffentlichkeit von städtischen Entscheidungsfindungen und deren Verwirklichung gegenüber dem Norderneyer Bürger ergriffen. Und da bleiben wir auch am Ball, wie vor der Wahl von uns versprochen! Der Homepage der Stadt Norderney schenken wir in dieser Hinsicht ebenfalls besondere Aufmerksamkeit. Sie ist sicherlich noch verbesserungsfähig. 

Wir werden weiterhin eine Politik betreiben, die ausschließlich dem Nutzen für die Heimatinsel mit ihren Bürgern gewidmet ist. Deswegen haben alle Mitglieder der FWN ein offenes Ohr für jeden Bürger mit seinen Problemen oder Anregungen. Wir haben allerdings noch nicht alles abarbeiten können, was an uns herangetragen wurde. Arbeit gibt es eben mehr als genug.    

14.11. 2006

Der Verwaltungsausschuss der Legislaturperiode 2006-2011

beginnt am 15.11. 2006 mit seiner Arbeit und absolviert um 10.30 Uhr im Sitzungssaal des Basargebäudes die erste Sitzung mit den neugewählten Beigeordneten. Mitglieder sind Herbert Visser und Helga Meyer (SPD), Karin Rass und Hans Vollmer (GRÜNE), Manfred Plavenieks (FWN/Budde) und Jann Ennen (CDU/WIN). Als Vorsitzender fungiert Bürgermeister Ludwig Salverius. Teilnehmen an dieser Sitzung kann selbstverständlich auch jede und jeder andere der übrigen Mitglieder aus dem gewählten Gesamtrat, allerdings ohne Stimmrecht. Man darf gespannt sein, inwieweit sich "die", - wie Hans Vollmer (GRÜNE) es in der konstituierenden Ratssitzung am 09.11. 2006 sagte -, "von der letzten Ratsperiode Übriggebliebenen konstruktiv einbringen". Eine Taktik der Destruktion würde dem Wählerwillen nicht gerecht und sie soll nach Ansicht der FWN-Mitglieder auch nicht von vorneherein unterstellt werden. Wir gehen davon aus, dass bei aller Polarität der gemeinsame Wunsch, im Sinne des Bürgers zu handeln, zukünftig die Oberhand behält. 

08.11. 2006

Die neue Legislaturperiode 2006 - 2011 hat begonnen. Am 1. November 2006 trat der neugewählte hauptamtliche Bürgermeister Ludwig Salverius offiziell seinen Dienst an.

Die Mitglieder der Freien Wählergemeinschaft wünschen ihm für die lange Dauer seiner Amtsperiode von acht Jahren eine glückliche Hand, einen kühlen Kopf, kooperatives Fingerspitzengefühl und immer das hohe Maß an Bürgernähe, für das er so eindringlich bei der Wahl geworben hat.

Für die Freie Wählergemeinschaft werden im Rat und den anderen kommunalpolitischen Aufgabenbereichen als Gruppe FWN/Budde vertreten sein:

• Hayo Moroni,
• Bernhard Onnen,
• Christian Budde und
• Manfred Plavenieks. 

Der einzige Tagesordnungspunkt der letzten Sitzung des alten Rates am 30.Oktober im HAUS DER INSEL betraf die Verabschiedung von 12 Ratsmitgliedern, die nicht mehr dem neuen Rat angehören werden. Der bis zum 31. Oktober 2006 gewählte Bürgermeister der Insel, Klaus-Rüdiger Aldegarmann, bedauerte das und dankte ihnen für ihren langjährigen ehrenamtlichen Einsatz „zum Wohle Norderneys!“

Leider war die Verabschiedung sehr kurzfristig angesetzt und in der "NBZ" auch kaum erkennbar unter 'Kurz Notiert" veröffentlicht worden, so dass die Mitglieder der FWN an diesem öffentlichen Termin bedauerlicherweise nicht teilnehmen konnten. Man wäre gerne dabei gewesen! Ursprünglich war davon ausgegangen worden, dass die Verabschiedung der ausgeschiedenen bzw. nicht wiedergewählten Ratsfrauen und Ratsherren vor dem Beginn der konstituierenden Sitzung des neuen Rates am 9. November 2006 hätte stattfinden sollen. Diese von respektvoller demokratischer Grundhaltung geprägte Geste wurde sowohl den Vorgängern als auch insbesondere den Nachfolgern des Rates der Stadt Norderney sozusagen als "letzte Aktion" durch die da noch politisch Verantwortlichen verwehrt.  

Die "Norderneyer Badezeitung" titelt in ihrer Samstagsausgabe vom 4.11. 2006: "12 sind nicht mehr im neuen Rat". Neben einer sachlichen Darstellung der Tätigkeiten der ausgeschiedenen Ratsmitglieder lässt der Redakteur auch die Enttäuschten in all ihrem Frust ausgiebig zu Worte kommen. Wir erlauben uns, sozusagen darstellend für die Stimmungslage folgende Passage aus obengenannten Artikel zu zitieren:

"... Für die CDU waren Stefan Schnieder und Karl Arno Heuer (1996 – 2006) im Rat. Sie traten beide nicht wieder bei der Wahl an.

Heuer sah sich zudem auch nicht in der Lage, an der Verabschiedung teilzunehmen und begründete es in einem Schreiben an die Stadt unter anderem so:

„Seit 10 Jahren war ich Mitglied des Rates der Stadt Norderney. Es ist in diesem Zeitraum auf Norderney auch durch meinen Einsatz viel bewegt und verändert worden. Ich meine im Wesentlichen zum Positiven, was die getroffenen Entscheidungen und Projekte der letzten Jahre anbelangt (Siehe: Krankenhaussanierung, Kommunalisierung, Neuordnung der städtischen Gesellschaften, Infrastrukturmaßnahmen für den Tourismus). Leider hat mein Engagement, für das ich viele persönliche Opfer im Privatleben erfahren musste, offenbar keine Wertschätzung in der Bevölkerung erfahren. Insofern wäre es Heuchelei, mich von offizieller Seite für etwas ehren oder würdigen zu lassen, was in der Inselgemeinde keine positive Resonanz erfährt.“

Hinzu kämen noch Verunglimpfungen der grünen Ratsmitglieder, die auch noch durch die Norderneyer Wählerinnen und Wähler belohnt worden seien. Diesen Personen wolle er nicht mehr gegenübertreten..."

Über diese Ausführungen mag sich die Öffentlichkeit, die von uns auch zukünftig (durchaus gegen Widerstände der Ewiggestrigen!) umfassend informiert werden wird, ihre eigenen Gedanken machen. "Der Wahlkampf ist doch zu Ende", beklagte sich unlängst das Mitglied einer großen Partei. "Jetzt kann es doch nur darum gehen, den Wählerwillen zu akzeptieren und die Ärmel hochzukrempeln!" Wenn es tatsächlich so (!) gemeint ist, stimmt dann auch die im Untertitel des Artikels der NBZ genannte Aussage des ausgeschiedenen und verdienstvollen Ratsmitglieds Theo Weddermann:

"Der Erfolg der nächsten Jahre wird nicht von den Scharfmachern, sondern von den Integrationsfiguren bestimmt!"

Dem wäre dann wohl nichts hinzuzufügen... Oder?

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