13.01. 2008

Interessant ist immer wieder, in welcher Qualität Berichte von der Presse gefertigt oder wie solche an diese weitergegeben werden. Aus diesem Grunde möchten wir hier in der Mecker-Ecke eine eMail nicht verheimlichen, die der Gruppenvorsitzende der FWN und 2. stellvertr. Bürgermeister Manfred Plavenieks an die Redaktion des "Ostfriesischen Kuriers" gesandt hat.

Hier der Wortlaut:

Betreff: Falscher Pressebericht

Sehr geehrte Frau Requardt-Schohaus,

mit großer Verblüffung habe ich Ihren Bericht in der Samstag-Ausgabe des Ostfr. Kuriers gelesen. Wenn es so gewesen sein sollte, dass Sie selbst am Neujahrsempfang der Stadt Norderney teilgenommen und die Reden verfolgt haben sollten, möchte ich Ihnen hier und jetzt mein Missfallen über Ihre Berichterstattung ausdrücken.
Ihnen ist nämlich ein böser Fauxpas unterlaufen: Sie schreiben unter dem Titel: "Zwei Kenner der Insel-Natur", dass die stellvertretende Bürgermeisterin Karin Rass (GRÜNE/Bündnis 90) in beiden Fällen der Geehrten (Dr. Manfred Temme und Heero Jacobs) die Laudatio gehalten haben soll.
Laudator für Dr. Manfred Temme war der 2. stellvertretende Bürgermeister Manfred Plavenieks, also ich. Auch wenn einmal mehr kein Foto gefertigt worden ist: Sie können mir glauben, ich war da, habe gesprochen und kann dafür ca. 350 Zeugen aufbieten.In aller Bescheidenheit, der Part Plavenieks/Temme soll sogar den höchsten Unterhaltungswert gehabt haben.
Auch mein kleiner kritischer Einwurf findet sich in der Berichterstattung nicht wieder.
So, wie ich dem damaligen Redakteur der Badezeitung, Herrn Lührs, schon gesagt habe und es auch Ihnen darlegen möchte, können Lokalredakteure aus der Natur der gesellschaftlichen Umgebung heraus kaum Anwärter auf den Pulitzer-Preis für kritische Berichterstattung sein.
Aber etwas mehr Präzision bei der relativ einfachen Wiedergabe eines Empfangs darf man schon erwarten. Sollten nicht Sie für den Bericht verantwortlich sein, geben Sie diese Kritik bitte an Ihren Informanten weiter.

Mit freundlichen Grüßen,

Manfred Plavenieks.
 

23.09. 2007

Wie objektiv ist die Presse?

Immer wieder erstaunt die Berichterstattung in den Zeitungen denjenigen, der Informationen nicht eben erst aus den Printmedien erhält sondern sie schon vorher hat. Auf diese Art Leser wirkt dann die Berichterstattung von einer Ratssitzung (wie der vom letzten Donnerstag) wie papageihaftes Nachplappern, dem  keinerlei Recherche vorausging und  dem auch kein hartnäckiges Nachhaken folgt.

Die Mitglieder der Freien Wählergemeinschaft Norderney, die ihren Wählerauftrag ernst nehmen und diesen auch voll und ganz erfüllen wollen, gehen im allgemeinen gut vorbereitet in die Sitzungen. Ein schwieriges Unterfangen, da Informationen z.B. von der Verwaltung nicht in jedem Fall bereitwillig herausgegeben werden. Der Bürgermeister hat es den Mitgliedern der FWN auch am Silvestertag unverblümt gesagt: "Ich muss doch immer einen Informationsvorsprung haben!"

Eine klare Aussage, die ihm niemand übel nimmt. So wird immer wieder von den Ratsherren, die etwas tiefschürfender nach Informationen suchen, im Zweifelsfalle Akteneinsicht gefordert. Eine legitime Angelegenheit, die in der Niedersächsischen Gemeindeordnung auch so vorgesehen ist. Da die FWN Fraktions- bzw. Gruppenstatus hat, darf dieses Einsichtsverlangen durch den Bürgermeister auch nicht abgelehnt werden.

Diese Akteneinsicht kann die Freie Presse natürlich nicht ausüben. Damit fehlt ihr die Vergleichsmöglichkeit zwischen tatsächlichen Fakten und gefilterter Darstellung (sprich medienwirksamer Aufbereitung). Dem ehemaligen Bürgermeister Klaus-Rüdiger Aldegarmann wurde im "Ostfriesischen Kurier" vom Samstag, dem 22. September 2007, die Möglichkeit eingeräumt, seine Art (!) von Vergangenheitsbewältigung zu vollziehen. Im Fünf-Sterne-Hotel-Fiasko, dass einen klaren Verweis des Rechnungsprüfungsamtes erhielt und zu dem Aldegarmann die Entlastung des Rates versagt wurde, sieht dieser keinen Schaden, der für die Stadt Norderney entstanden ist. Wäre es nicht Aufgabe einer objektiv recherchierenden Redakteurin gewesen, diese Fehldeutung aufzuklären und mit journalistischem Ernst zu hinterfragen?

Deshalb noch einmal: Wie objektiv (oder besser: gründlich) ist die Presse? Antworten zu dem Interview werden Sie demnächst auf dieser Homepage lesen!

14.01. 2007

Als die Post noch "amtlich" war...

Die Post stürzt sich ins globale Abenteuer mit ihrem Werbeslogan „Menschen erreichen –wir bewegen Welten“, während die Deutschen im ländlichen Raum nichts davon mitbekommen und sich stattdessen über abgehängte Briefkästen, geschlossene Filialen, abgebaute Postbankautomaten, zugemauerte Schließfächer und abenteuerliche Zustellung ärgern.

Auch auf unserer Insel ist die Vorgehensweise der Post skandalös kundenverachtend! Mit ihren Neuorientierungsgründen geht sie sehr kreativ und unzivilisiert um. Dienstleistungsgarantien, die über viele Generationen verlässlich galten, werden mit einer Salami-Taktik zunichte gemacht.

Bei der wirtschaftlichen Überprüfung ihrer Einrichtungen hätte die Post festgestellt, dass man die Dienstleistungen und Produkte besser über Partnerfilialen anbieten könne, da sie flächendeckender sind. Was für ein Hohn, und es zeigt sich wieder einmal, dass Profitgier über Leichen geht! Die Schließung der Filialen und die Umwandlung in Agenturen sind unverantwortlich, und die Post verspielt ihr über Jahre gewachsenes Vertrauen leichtfertig. Man ist genötigt, alle Postgeschäfte (auch vertrauliche) en passant in der Ecke eines Frisörgeschäftes, Supermarktes oder Bäckerladens zu erledigen. Die Agenturlösung ist - entgegen der Behauptung der Konzernleitung (!) - nicht von Vorteil für Kunden, Filialpartner und Post sondern vielmehr zum Nachteil aller Beteiligten. Ein repräsentatives Postamt kann der kleine Post-Point neben irgendeiner Ladentheke wohl kaum ersetzen.

Der größte Verlierer ist allerdings der Kunde, - das sind wir Einheimischen und unsere Gäste! Die Urlauber werden ihren Unmut über die auf unserer Insel gefundene Lösung zum Erhalt der postalischen Infrastruktur unmissverständlich zum Ausdruck bringen, indem sie die Insel zukünftig bestimmt auch aus diesem Grund meiden, und damit dieses Dilemma nicht so stillschweigend wie die Norderneyer hinnehmen.

Öffentlich beklagt wurde das Schließen unseres zu allen Jahreszeiten stark frequentierten Postamtes bislang nicht. Widerspruchslos und scheinbar ohnmächtig haben die Insulaner es hingenommen, dass die Post über Nacht kurz vor Weihnachten zur Hauptversandzeit verschwand.

Angesichts der Postagentur zwischen Zwiebeln, Kohlköpfen und Kartoffeln im ortsfernsten Supermarkt Norderneys muss man begreifen, dass uns nicht nur die Post sitzengelassen hat. Gemeckert wird darüber ohne Ende, aber der Protest landet nicht da, wo er hingehört! Auf alle Fälle zeigt er, dass ich mich nicht allein über diese Zustände ärgere. Man weiß vielleicht auch nicht so richtig, wo sich die Front für einen Aufstand gegen die Post befindet!

Es stellt sich die Frage, was haben unsere Kommunalpolitiker getan, diese Aushungerung abzuwenden? Auch im Hinblick auf den Wirtschaftsfaktor Tourismus(!) hätten bei den Verhandlungen im vergangenen Jahr unser Bürgermeister und Kurdirektor der Post gegenüber Muskeln spielen lassen und diese bürgerunfreundliche Politik vehement durchkreuzen müssen. Aber man hat das verschlafen oder die Tragweite dieser Entscheidungen verharmlost. Eine politische Diskussion wäre erforderlich gewesen, und Unterschriftensammlungen haben andernorts vieles bewirkt! Die oft von diesen Herren gepriesene „Qualitätsoffensive“ hätte wenigstens hier zum Zuge kommen können.

Seit 2 Monaten haben wir einen neuen, bürgerfreundlichen Bürgermeister, dessen Hauptbetätigungsfeld zurzeit Altlastenbewältigung ist und der auch bei dieser Problematik zur Schadensbegrenzung schnellstens vor Saisonbeginn eine Lösung finden muss, da wir vom Protest und der Kritik unserer Gäste erschlagen werden, wenn z. B. Koffer und Pakete bis zum Hafen gebuckelt werden müssen, Briefmarken mit Aufpreis gehandelt werden, Postbankkunden Geld nur gebührenpflichtig abheben können, lange gefahndet werden muss, wo sich eine Postagentur befindet, ramponierte Packtische diskrete Schalter ersetzen und nur noch bis Ende 2007 Postschließfächer vorgehalten werden.

Was die Post alles noch so in ihrem Wundertütchen hat, bleibt abzuwarten. Ihre Prunkbauten hat sie zum größten Teil schon verscherbelt und auf Qualität im Service hat sie gepfiffen, aber eins muss klar sein: ein so leichtes Spiel darf sie auf unserer Insel nicht noch einmal haben, zumal wir auch über ein halbes Jahr lang von der Einwohnerzahl her eine größere Kleinstadt sind, die eine andere postalische Grundversorgung verlangt. Wir alle sind in der Pflicht, uns und unseren Gästen das Bewährte wieder bereitzustellen und uns nichts weiter an Lebensqualität nehmen zu lassen.


Heidi Daniel, unsere Mitstreiterin, redet "Klartext".   

16.11. 2006

Vom Mut und von der Pflicht, eine Meinung zu haben

Wenn der Bürger tapfer seine Meinung sagt, auch wenn er seinen Mut zur Wahrheit mit Unannehmlichkeiten büßen muss, spricht man von Zivilcourage, Wenn der Redakteur einer Zeitung Vorgänge offenlegt, die man der Prüfung durch den Bürger nicht entziehen darf, spricht man von wünschenswerter Wahrnehmung der Pressefreiheit. Zivilcourage und Wahrnehmung der Pressefreiheit gehören zusammen. Hofberichterstatter sind in einer funktionierenden Demokratie nicht gut gelitten. Wer als Vertreter der Presse die Wahrheit nicht zu registrieren bereit ist, gräbt sich und seiner Zeitung das eigene Grab.   

30.09. 2006

Hans Terfehr verliert die Nerven

  Auf eine Anzeige der GRÜNEN/Bündnis 90 in der "Norderneyer Badezeitung", in der sich die Öko-Partei gegen eine Erweiterung des Golfplatzes aussprach und den verantwortlichen Ausschuss vor übereilten positiven Beschlüssen warnte, reagierte der SPD-Ortsverbandsvorsitzende Hans Terfehr, wie bekannt sein dürfte, innerhalb weniger Stunden (!) mit einem sofort am nächsten Tag veröffentlichten geharnischten Leserbrief, der bei vielen Lesern der "NBZ" auf unserer Heimatinsel absolutes Unverständnis auslöste. Oberlehrerhaft versuchte Terfehr, die GRÜNEN ob ihrer Anzeige sozusagen als "nicht ministrabel" anzuprangern. Er brachte sie sogar in die Nähe von Brandstiftern, die einen Flächenbrand auslösen, wohl wissend, dass sie wegen ihrer Unmündigkeit dafür nicht bestraft werden können. Die Nerven in der SPD-Führung liegen halt blank.  

  Gleichzeitig ernannte "Oberlehrer" Terfehr die Mehrheit der Wähler, die nicht der "Koalition der Willigen" gefolgt sind, flugs zu "Protestwählern". - "Ihr werdet schon sehen, was ihr davon habt!" - Das erregte eine Wählerin derart, dass sie sich an die "Norderneyer Rundschau", die sich wegen ihrer Objektivität wohltuend aus der übrigen Norderneyer Presselandschaft hervorhebt, mit ihrem Anliegen wandte. Die wiederum machte daraus einen kleinen satirischen Beitrag für ihre Rubrik "Von der Röttelbank". Hier ist er:

"Protestkauf?

Die Nachbarin war erregt. Auslöser der Erregung? Ein Reizwort. Geäußert vom Anhänger einer der politischen Parteien, die in der Kommunalwahl am 10. September so kräftig abgewatscht wurden. Das Wort heißt: Protestwähler.

„Ich habe nicht protestgewählt“, ärgert sich die Nachbarin. „Ich habe meine Kreuze ganz bewusst gemacht“, schimpft sie weiter und fährt fort, ohne Luft zu holen: „Ich gehe auch nicht zum Einkaufen, nur um mein Geld loszuwerden. Und niemand würde mich als Protestkäufer bezeichnen, wenn ich den Kaufmann wechsle. Ich gehe immer dahin, wo Preis und Leistung stimmen.“ Protestwählerin? Nein, so sieht die Dame wirklich nicht aus. Nein ... eher nicht.

Die Aufregung der Nachbarin ist gerechtfertigt, denn sie fühlt sich nicht ernst genommen. Demokratie lebt vom Wechsel und den können nun mal nur die Wähler herbeiführen. Wähler sind in der Regel mündige Bürger, die sich ihre Entscheidung gut überlegen. Langfristige Bindungen spielen bei den Wählern unserer Zeit eine immer geringere Rolle. Daher nimmt das Wechselverhalten zu.

Übrigens, auch die Parteien und Gruppierungen ändern ihr Verhalten mitunter und mancher Wähler kommt da nicht mehr hinterher ... und wählt eben anders. Wenn man so will, ist dies dann doch eine Protestwahl, denn der Wähler macht damit deutlich, dass er mit der bisherigen Politik oder dem, was er darüber weiß, nicht einverstanden ist. Dies wird – soviel ist heute schon sicher – ganz bestimmt auch bei der nächsten Wahl wieder so sein."

  Hans Terfehr darf sich diesen auf ihn gemünzten Artikel hinter den Spiegel stecken. Er wäre der nächste gute Pädagoge, der sich schließlich als nicht ganz so guter Lokalpolitiker auszeichnet. Die SPD-Führung wiederum ist gut beraten, das Wahlergebnis auf Norderney schlussendlich als demokratisch-legitimen Akt hinzunehmen und zu akzeptieren. Die Mitglieder der FWN-Fraktion werden einer Behandlung, wie man sie den neugewählten Ratsmitgliedern von gewisser Seite offensichtlich zukünftig angedeihen lassen möchte, in aller Korrektheit aber mit entsprechender Schärfe entgegentreten. Nach der Bestandsaufnahme zu Beginn der Legislaturperiode erwarten wir ohnehin im Sinne einer Arbeit für den Bürger und für die Insel moderatere Töne! 

30.09. 2006

Die SPD Norderney hat entschieden: Herbert Visser bleibt Fraktionsvorsitzender. Herausforderer Jan Harms konnte sich gegen den Block der "Weiter so"-Fraktion innerhalb der Fraktion nicht durchsetzen. In der SPD-Sitzung am Donnerstag fielen deshalb vom Großteil der Mitglieder harte Worte der Kritik an der Parteiführung. Wir werden der Stimmungslage auch zukünftig ein besonderes Augenmerk schenken und zu gegebener Zeit berichten.  

Gespräch mit einem alten Sozialdemokraten

Da die notwendige Auseinandersetzung innerhalb der traditionsreichen SPD Norderneys in Mitgliederkreisen offensichtlich immer noch hinter vor den Mund gehaltener Hand erfolgt, möchten wir von einer Begebenheit berichten, die die tatsächliche Stimmung dort wohl am authentischsten widerspiegelt.

Ein 84jähriger Alt-Genosse kommt auf zwei der gewählten FWN-Ratsherren zu.

„He! Graaleer jos ok!”

„He! Bedankt”.

„Goot, dat dat so kamen is mit jos Partei!“

„Tja, dat gung woll nee anners. Dien oll SPD kunn dat ja nee mehr rieten!“

„Hollt jos man still. Herbert is bloot noch up de Wählers an schkellen. He maarkt heelnee, dat se hum offwählt hemm.“

„Un’ wat sall nu mit hum woor’n?“

„Och, he meent, dat kann all so blieb’n, as dat is! Avers dat sall Jan ja woll nee mitmoaken!“

„Und? Well sett sück dör?“

„De, de de Wind van achtern hett, - un’ dat is ja woll oll’ Börgmesters Söhn!“

Soweit das Ganze in plattdeutsch. Der Insulaner, der sich selbst als „alten Sozi“ bezeichnet, macht keinen Hehl daraus, wie sehr er die geänderte Konstellation des Norderneyer Stadtrates begrüßt. Besonders beklagt er sich aber über die mangelnde Kritikfähigkeit innerhalb der bisherigen SPD-Spitze mit Bürgermeisterkandidaten und SPD-Vorsitz, die offenbar nicht bereit ist, ihre Lehren aus dem schlechtesten SPD-Ergebnis der Nachkriegsgeschichte zu ziehen. Eine Haltung, die auch Aldegarmann in der Beurteilung der Bürgermeinung „ausgezeichnet“ hätte.

Er erzählt davon, dass auch die damaligen Genossen seiner Zeit sich mit den Ratsherren der CDU oder FDP oder dem alten Moroni verstanden haben. Menschlich ging man fair und respektvoll miteinander um. Aber man war SPD! Dennoch schätzte man sich durchaus. Und er nennt Namen: Bussius, Dehns, Eberhardt, Winderlich, - Menschen, die zwar anderen Parteien angehörten, die aber ebenfalls die Interessen Norderneys mit seinen Bürgern im Auge hatten. Allerdings hatte die SPD immer irgendwie die Mehrheit, man brauchte also keine Rücksicht zu nehmen. Und DAS müsste man jetzt erst einmal lernen: Berücksichtigung der Interessen der ANDEREN Mehrheiten. Der alte Sozi weiß, wem er das zutraut. Er schaut sich kurz um, - niemand hört zu (!) - und sagt dann: „Mit denen, die für die Niederlage verantwortlich sind, geht das aber nicht! De lern'n dat nee mehr, - sücht man ja an Cornelius!" 

Merke:  "Erfahrung ist das, was man kriegt, wenn man nicht bekommt, was man will!"

De negenklook Schrieversmann

In uns’ Heimatblattje, de „Nörderneer Baadzeitung“, kummt neet elkeen to Spraak. Dat hangt dorvon af, in welk Partei Du büst und wat Du so an Böskuppen hest. Avers Du kannst ok een Anzeige maken. De muttst Du dann blot sülfst betahlen. De Vördeel is, egal, wat dor dann drinsteiht, de Redaktöör mutt dat so bring’n, as de Schrieversmann dat upsett hett.

Dor gifft dat nu een negenklooken Mann bi de WIN.

Nee, egens sünt dat veer heel Wiesen, avers ik meen de Schrieversmann, de Riemels to de Kommunalwahl 2006 makt.

In disse Riemels kekelt he dann tägen de anner Lüüd, de Börgmester worrn willen, de Parteien un de Koppels an. Dat makt he up hochdütsch, ik glöv net, dat de platt proten kann. Un he makt dat ok net so goot as Goethe of Schiller. Avers he meent seker, dat de Frominschen of de Mannslüüt, de so wat leest, dann up eenmal weet, wor se hör oder he sin Krüüzen maken mutten. Und dat is dat Besünnere: De Wähler seggt mit Sekerheit, de riemelt nett so klöterig, as de WIN in de verleden fiev Joahr Politik makt hett. De Krüüzen worn nu wiß woanners makt.

Uns Börgmester, de seker ’n better Mester west hett, will dat noch eenmal weten. He will mit all sin Maten de Bavenhand up Nördernee behollen. He seggt, dat he noch lang neet an Utbottern is, - un de Lü, de an quedeln sünt, hem jüst keen Ahnung van Politik. Ik meen, wenn een Politikus van „Schmiermittel“ prot, dann wort dat mulmig. Süks een Kerl kannst doch neet dat tweete Mal kör’n. Nu, de 10.6. sall uns dat woll wiesen!

De anner van de WIN, dat is blot een Kreihhahn. He kann woll Lü kneden und dat is ok in’t Loot. Wenn dat um de Minschen up uns Eiland - un wat de wullen - geiht, kunn he avers better sin Muul hollen. Deit mi leed, he hett dor den Kopp neet to.

Un nu sünt wi weer bi de Schrieversmann. Wat riemelt he sück woll tosamen, wenn de WIN koppheister geiht?

Un wat is mit de CDU? Dor gifft seker haast bloot noch Immo-Jann. Ik meen, - makt wurr ja sobiso all dat, wat he wull. Un dat is vandaag ut de Kehr. Laat de Lüüd doch käkeln un mäkeln, meent he. Se hebben hör Menen un ik dat Geld. Avers: Geld is neet all! Dat sall he woll marken, wenn de Nörderneers an’n teinten de Krüüzen maken.

Blifft blot noch de oll Weesk SPD. Dor is dat nett so: De een is de anner neet grön oder sin Düvel! Reisefix hett all lang opgeven un de Budel mit de Börgmeester ut’n Kopp slagen. Dor steiht tomaal “King Lui” (he will sück ja ännern!) weer heel bavenan. Ik weet neet, of dat so geiht, avers man proot op Nördernee so, as wenn disse Keerl egaalweg in’t Partei is. Wi hemm hum anschräven, - woord tied, dat de Voß ut’t Lock kummt. Is he nu noch in’t SPD of neet? De Nördernee sall weten, of de Kandidat wohrhaftig so’n Vörbild as Demokrat un neet an’t legen is! He sall uns dat ja woll vertellen…

In’t SPD ist dat momentaan so: Wen he hott will, will se hü! Dat geiht so neet wieder! Weer doch moj, wenn dat dor maal anner Koppen gifft! Avers neet toveel! So, dat weert: Bit annermal!

  • Vermerk: Das Norderneyer Plattdeutsch hört sich gesprochen anders an, als es hier geschrieben ist. Wir wollen uns aber um die "richtige" Schreibweise dieser wunderschönen Sprache bemühen. Grundlage für das Verfassen des Textes waren:
  • Hochdeutsch-Plattdeutsches Wörterbuch, herausgegeben vom Institut für niederdeutsche Sprache, von Günter und Johann Harte, 3. unveränderte Auflage 1997, Verlag Schuster, Leer
  • Plattdeutsch-Hochdeutsches Wörterbuch, herausgegeben vom Institut für niederdeutsche Sprache, von Wolfgang Lindow, 5. überarbeitete und ergänzte Auflage 1998, Verlag Schuster, Leer
  • Niederdeutsche Grammatik, herausgegeben vom Institut für niederdeutsche Sprache, von Wolfgang Lindow, Dieter Möhn, Hermann Niebaum, Dieter Stellmacher, Hans Taubken, Jan Wirrer, 1. Auflage 1998, Verlag Schuster, Leer 

Wirklich ein tolles Drachenfest?

Man kann nicht erwarten, dass diejenigen, die für die Änderungen beim Drachenfest verantwortlich sind, in diesen Zeiten eine Fehlhandlung zugeben werden. Selbstgefälligkeit ist ein schlechter Berater. Tatsache ist allerdings, - gerade weil das Wort „Qualitätsoffensive“ so häufig im Munde und regelmäßig bei fast jeder Gelegenheit strapaziert wird -, dass sich diese beim bislang so überaus beliebten Drachenfest nur noch als laues Lüftchen erwiesen hat. Dabei geht es nicht um die Vorlage eines betriebswirtschaftlich möglicherweise zufrieden stellenden Ergebnisses durch eine ohnehin fast unfehlbare Geschäftsführung, sondern um die erschreckende qualitative Niveausenkung der einzelnen Veranstaltungsteile. Ein ehemals bezauberndes Event verkümmert im Preis-Leistungs-Verhältnis zur oberflächlichen Abzocke.

Das als „Krönung der Veranstaltung“ in der Norderneyer Badezeitung, vom 27.07. 2006, angekündigte finale Strandfeuerwerk war dafür das exemplarische Beispiel. Fehlt nur noch, dass man, um das Ganze wenigstens etwas zu bereichern, an die erwartungsfrohen Kinder und Erwachsenen gratis Knallerbsen aus chinesischer Billigproduktion austeilt…

Nein, das war, - gemessen an den einstigen, mit viel Liebe und Herzblut dargebotenen Drachenfest-Veranstaltungen unter der Regie insularer Geschäftsleute -, schon ein Armutszeugnis für die jetzigen Protagonisten der „Qualitätsoffensive“. Eine objektive Umfrage bei den Besuchern würde dieses eindrucksvoll belegen.

Und was die monetären Interessen angeht: Früher sah man beim Drachenfest Norderneyer Kaufleute, die für die Stillung von Durst und Hunger verantwortlich waren. Sie zahlen schließlich auch Gewerbesteuer in den Stadtsäckel! Eine grundsätzliche Förderung der auf der Insel angesiedelten Betriebe kann somit nach unserem Grundverständnis nur im Sinne des „Konzerns Stadt Norderney“ sein! Oder fehlt uns da der wirtschaftspolitische Weitblick?

Wer hat auf Norderney tatsächlich das Sagen?

Da stellen die städtischen Wirtschaftsbetriebe also eine Bauvoranfrage. Sie wollen an Stelle des Hauses „An der Mühle 12“ (heute Arbeitsamt) eine Reihenhaussiedlung errichten. Das ist ein Plan, der große Bedeutung für die Insel mit seiner Bevölkerung hat. Also hätten vor dem Schaffen von Fakten durch ein nachgeordnetes Organ nach Ansicht der "GRÜNEN" erst einmal die Mitglieder des Stadtrates informiert werden müssen. Mitnichten, die Rechtsverhältnisse sind jetzt anders.

Durch die Ausgliederung aus dem Haushalt wurde bei den Wirtschaftsbetrieben die Rechtsform der Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) gewählt. Frage ist, ob damit die Einheit der kommunalen Aufgabenwahrnehmung sichergestellt werden kann. Wie verhält es sich denn bei 2 voneinander unabhängigen, d.h. rechtlich selbstständigen Rechtspersönlichkeiten mit der kommunalen Einflusssicherung?  Der Landesrechnungshof hat damit schon seine Erfahrungen gesammelt. Er konstatiert, dass es sehr schwierig ist, ein funktionierendes Zusammenspiel zwischen den kommunalen Gesellschaftern und ihren Gesellschaften zu gestalten. Hier geht es einmal um wirkungsvolle Zuständigkeitsabgrenzungen und um die Gestaltung des Informationsflusses zwischen den Gremien. Bei der Auswertung von Gesellschaftsverträgen fiel insbesondere auf, dass die erforderliche Sicherstellung von Einflussnahmerechten weitgehend vernachlässigt wird. Die Geschäftsführung der GmbH ist jedoch an die Weisungen der Gesellschafterversammlung (Kommune) gebunden. Ihr sind alle als wesentlich erachteten Entscheidungen im Gesellschaftsvertrag vorzubehalten. Hier spielen insbesondere der Hauptverwaltungsbeamte (Bürgermeister) und der Aufsichtsrat mit hinein. So wird der Gemeinde ein angemessener Einfluss ermöglicht.  Der Aufsichtsrat ist die Schnittstelle zwischen der Gesellschafterin Kommune und der GmbH. Er hat die Beratungs- und Überwachungstätigkeit auszuüben. Erforderlichenfalls muss er nach Feststellung einer kritischen Situation in der GmbH die Gesellschafterin Kommune unterrichten und die Anwendung der verankerten Einflussrechte empfehlen. Das ist für die anhängige Diskussion über den geplatzten Investment Fond 5-Sterne-Hotel noch von Bedeutung! Wichtig ist also, das die kommunalen Entscheidungsträger über die erforderlichen Informationen verfügen, um im Bedarfsfall reagieren zu können (aussagefähiges Berichtswesen und eine wirksame Beteiligungsverwaltung).

Aufgrund einer Bauvoranfrage bekommt der Bauherr vor Einreichung seines Bauantrags über einzelne Fragen des Vorhabens einen schriftlichen Bescheid, den sog. „Bauvorbescheid“. Bei dem Bauvorbescheid handelt es sich demnach um eine Vorwegentscheidung eines Teils der Baugenehmigung, d.h. mit dem Bauvorbescheid wird bereits über einen Teil des Gegenstandes der Baugenehmigung vor Stellung des Bauantrags und vor Erteilung der Baugenehmigung endgültig entschieden. Insoweit handelt es sich um einen feststellenden Verwaltungsakt. Dadurch hat der Bauherr schon frühzeitig Gewissheit über wesentliche Fragen seines Bauvorhabens und hat so für seine weitere Investitionsplanung eine gesichertere Grundlage. Muss da nicht erst der Rat gefragt werden?

Zweifellos hat der geplante Bau einer Reihenhaussiedlung große politische und wirtschaftliche Bedeutung. Wenn hier die GmbH tätig wird, haben die genannten Kontrollorgane also eine große Verpflichtung gegenüber den Bürgern unserer Insel.

13.08. 2006 / Gedanken über die Kritikfähigkeit

Der Umgang des Bürgermeisters mit Kritik war und ist immer wieder verwunderlich. Da stellt er also Planungen für das Café Cornelius zur öffentlichen Diskussion und erntet, wohl unerwartet, wenig Zuspruch. Folge: Der Bürgermeister Klaus-Rüdiger Aldegarmann sieht den „guten Willen“ für eine breite Meinungsbildung konterkariert. Nach seiner Auffassung wird statt einer „sachlichen“ Kritik das Ansehen des planenden Architekten beschädigt. Wer die beiden Entwürfe in der Norderneyer Badezeitung gesehen hat, fragt sich, ob das nicht eher eine Selbstbeschädigung war. Und dann Aldegarmann: „Zugleich werden Thesen und Behauptungen aufgestellt, die jeglicher Grundlage entbehren.“

Was will uns der Mann, der für sich latent den Anspruch erhebt, immer für Transparenz geworben zu haben, damit eigentlich sagen? Es ist nun einmal im Leben so, dass ich in einer demokratischen Gemeinde unterschiedliche Antworten bekomme, wenn ich Meinungen abfrage. Die Bürgerschaft ist eben nicht nur Akklamationsorgan für Entscheidungen des Bürgermeisters mit den Verantwortlichen seiner städtischen Gesellschaften. Anders gefragt: Wann hat der Bürgermeister in den letzten fünf Jahren genau DAS umgesetzt, was die breite Mehrheit der Bürgerschaft wollte? Wo findet sich die Meinung der Bürgerschaft in den Entscheidungen der politischen Entscheidungsträger wieder?

Und ganz ehrlich: Der wegen der Sturmflutsicherung durch das NLWKN erfolgte, auch für die touristische Infrastruktur als sehr gelungen zu betrachtende Ausbau der Strandpromenade vom Café Cornelius bis zur Milchbar, mit den damit zusammenhängend durchgeführten Bauprojekten, wird sicher von niemanden ernsthaft kritisiert werden (können). Hier ist ganz was Tolles geleistet worden.

Dieses hier sind aber einige Knackpunkte, bei denen der verantwortliche Personenkreis um den Bürgermeister der Stadt Norderney Farbe bekennen muss:

• Ungelöste Probleme zum „Sozial- und Gesundheitszentrum Norderney“ (Krankenhaus und Altenheim). Verfolgt man die dortigen Entwicklungen, ziehen dunkle Wolken auf und am Jahresende wird man sehen, ob wirklich alles, wie dargestellt, in trockenen Tüchern ist. Wie wir schon sagten: Hoffen ist schlechter Ersatz für Tun!

• Das Bazargebäude, von seinen überzeugten Befürwortern als geniale Lösung für die Unterbringung von Rathaus und Kurverwaltung präsentiert, entpuppt sich immer mehr für diese Zwecke als bestenfalls zweite Wahl. Eine sehr teure dazu, auch wenn man natürlich anderes behauptet. Jetzt finden nämlich Aus- und Umbauten an verschiedenen Stellen statt, um die Unterbringungsmöglichkeiten der Bediensteten zu verbessern. Alles unter einem Dach? Synergieeffekte? Nein, Herr Bürgermeister, schlicht und einfach Fehlentscheidungen, die ein freier Bürger in einem freien Land auch so nennen darf!

Dann das erbärmliche Spiel um den Investment Fond für das 5-Sterne-Hotel: Da wurde die äußerst unzureichende Planung für ein 65-Millionen-Projekt (!) mit ungeeigneten Personen und Mitteln auf einmal deshalb als gescheitert dargestellt, weil angeblich diese Probleme sich häuften:

• Vorsätzliche Behinderungen des Projekts. Wie das?

• Fehler bei der Bebauungsplanung. Warum?

• Kriminelle Machenschaften. Auf welche Art und Weise betrieben?

• Verleumdungen und Rufschädigungen. Durch wen? Was wurde an strafrechtlichen Schritten eingeleitet?

• Inverrufbringen der Sache durch eine Presseveröffentlichung (in der „Norderneyer Rundschau“). Ist also die freie Berichterstattung eines der Meinungsbildung dienenden Organs schuld?

Das alles war und ist nachzulesen in der „Norderneyer Badezeitung“ vom 07. Juni 2006.

Schuld an der Misere sind also nicht die Planer sondern irgendwelche dubiosen Personenkreise, die sich im Dunkeln bewegen und als Heckenschützen betätigen? Spannend hört sich das schon an. Der Bürger und Wähler wird dieses hoffentlich nicht schlucken. Wer führt dem Redakteur der NBZ bloß bei solchen Informationen die Feder? Und wo bleibt bei soviel Ungereimtheiten die „knallharte“ Recherche? Und da wir ja auch meckern wollen (und dürfen): Eine Kandidatin für den Erhalt des „Pulitzer-Preises“, verliehen für Verdienste durch kritische Berichterstattung, wird unser Heimatblättchen wohl nicht mehr werden.